Schlagwort -bund- in den Sicherheits-News
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Saarbrücker Zeitung: Künast bei Energiewende weiter skeptisch - "Umweltnovize Altmaier"
2012-05-19 12:11:19
Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung von Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bleibt die Energiewende trotz des Personalwechsels an der Spitze des Bundesumweltministeriums ungewiss. Der künftige CDU-Ressortchef Peter Altmaier sei "ein Umweltnovize, der nur dann Erfolg haben wird, wenn ihn die Kanzlerin voll unterstützt", sagte Künast der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Sie sei ...
DER STANDARD - Kommentar "Selbstbedienung statt sparen" von Alexandra Föderl-Schmid
2012-05-19 12:09:01
Die neue Parteienförderung ist ein weiterer Beitrag zur Politikerverdrossenheit
Wien (ots) - Sparen gilt für alle, nur nicht für die Parteien. Und das nennt man dann auch noch Transparenz. Es ist mehr als eine Zumutung, wie die Regierungsparteien die Parteienförderung im sogenannten Transparenzgesetz reformieren wollen. Nämlich so, dass die Bundesparteien schon 2012 mehr Geld bekommen. Denn ...
Das Erste: "hart aber fair" am Montag, 21. Mai 2012, um 21.00 Uhr, live aus Köln
2012-05-19 12:08:32
München (ots) - Moderation: Frank Plasberg
Das Thema:
Gewaltige Leidenschaft - wer schützt den Fußball vor seinen Fans?
Fußball kann so schön sein - und in Chaos und Gewalt umschlagen. Fan-Gruppen sorgen für Stimmung - aber auch für Gefahr durch Randale und wildes Feuerwerk. Wie sicher sind unsere Stadien, unternehmen die Vereine genug und was droht bei der EM in Polen und in der ...
Aigner: Alle Kräfte im Kampf gegen Hunger aktivieren
2012-05-19 12:04:55
Bundeslandwirtschaftsministerin zum Treffen der G8-Staaten in Camp David
Mit Blick auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten am 18. und 19. Mai 2012 im amerikanischen Camp David erklärt Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner: "Die internationale Gemeinschaft darf beim Kampf gegen den Hunger in der Welt nicht nachlassen. Wir müssen gemeinsam noch entschlossener alle ...
Dirk Niebel: Deutschland erfüllt G8-Verpflichtungen von L’Aquila zur Ernährungssicherung
2012-05-19 12:04:53
Berlin – Zur aktuellen Debatte über die Umsetzung der G8-Verpflichtungen von L’Aquila zur Ernährungssicherung erklärte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Deutschland erfüllt seine Zusagen, im Zeitraum von 2010 bis 2012 insgesamt 2,1 Milliarden Euro für ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung einzusetzen. Allein in diesem ...
2012-05-19 12:04:46
Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Dr. Gerd Müller, besuchte mit einer hochrangigen Wissenschaftsdelegation Israel und traf sich dort mit Landwirtschaftsministerin Orit Noked und Vize-Außenminister Daniel Ayalon zu einem Gespräch.
Im Mittelpunkt der Reise standen neben dem Besuch der Messe Agritech in Tel Aviv ...
Mittelständler investieren mehr in Spitzenforschung
2012-05-19 12:04:37
Die Förderinitiative KMU-innovativ trifft den Bedarf von kleinen und mittleren Unternehmen, belegt die Evaluation. Vor allem Firmen mit wenig Fördererfahrung profitieren.
Die Förderinitiative KMU-innovativ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung stärkt als Teil der Hightech-Strategie die Spitzenforschung im Mittelstand. Die beteiligten kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) haben ...
2012-05-19 12:04:31
Datum: 18.5.2012
Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Anne Ruth Herkes, hat heute in Berlin gemeinsam mit dem marokkanischen Industrieminister Abdelkader Amara das deutsch-marokkanische Abkommen zur Einrichtung der Gemischten Wirtschaftskommission (GWK) unterzeichnet. Die Einrichtung der GWK geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ...
Mit Bildung die Welt verändern – 25 Jahre Entwicklungsländerbezogene Aufbaustudiengänge
2012-05-19 12:04:20
Konferenz des DAAD und BMZ vom 31. Mai bis 2. Juni in Bonn Bonn – Wie kann Bildung die Welt verändern? Wo setzt man am besten an? Über diese Fragen diskutieren aktuelle und ehemalige Stipendiaten, Wissenschaftler, Schüler, der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und ...
Remmel: Ministerin Aigner lässt sich von Antibiotika-Lieferanten auf der Nase herumtanzen
2012-05-19 12:03:57
NRW-Minister kritisiert Verzögerungen und Umsetzungsdefizite des Bundes im Kampf gegen Antibiotika in der Tiermast
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat Bundesministerin Ilse Aigner wegen Verzögerungen und Vollzugsdefiziten im Kampf gegen Antibiotika in der Tiermast kritisiert. "Ministerin Aigner kündigt gerne an, doch dann lässt Sie es an der Umsetzung fehlen. Das bekommen nun ...
2012-05-19 12:03:30
Anlässlich des Europäischen Tags der Meere, der am 20. Mai in der Europäischen Union gefeiert wird, erklärt Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner:
"Der Schutz der Meere und eine nachhaltige, auf wissenschaftlichen Daten basierende Fischerei sind Grundlagen eines intakten Ökosystems. Um zu einer nachhaltigen Fischerei zu kommen, müssen in Europa künftig Rückwurf-Verbote und ...
2012-05-18 12:10:02
Cottbus (ots) - Es ist eine höchst unrühmliche Nachspielzeit am grünen Tisch: Denn das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) entscheidet an diesem Freitag nicht nur über den Protest von Hertha BSC
gegen die Wertung des Relegations-Rückspiels bei Fortuna Düsseldorf. Also darüber, ob Düsseldorf auf- und
Hertha aus der Bundesliga absteigt. Das DFB-Sportgericht muss mit einem ...
Börsen-Zeitung: Wowereit muss gehen, Kommentar zum Flughafen Berlin von Ulli Gericke
2012-05-18 12:09:42
Frankfurt (ots) - Warum eigentlich muss nur Manfred Körtgen gehen, der bei der Flughafengesellschaft für Technik Zuständige, und damit verantwortlich für die erneut verschobene Eröffnung des neuen Berliner Großflughafens? Körtgen habe Probleme damit gehabt, "die Dinge rechtzeitig zu erkennen", begründet Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister und Aufsichtsratschef der ...
BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt (18.05.2012)
2012-05-18 12:04:19
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Inacker und Thomas Sigmund:
Handelsblatt: Herr Brüderle, die FDP war bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch ohne Koalitionsaussage erfolgreich. Wäre das nicht auch ein Modell für die Bundes-FDP bei der ...
Grundlage des Lebens und einer nachhaltigen Wirtschaft
2012-05-18 12:04:01
Ministerinnen Schavan und Aigner übernehmen Schirmherrschaft für den ersten "Fascination of Plants Day"
Weltweit mehr als 450 Institutionen aus 39 Ländern beteiligen sich heute am "Fascination of Plants Day". An diesem Tag stehen die vielfältigen Facetten unserer Lebensbasis - der Pflanzen - im Mittelpunkt. Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse ...
Containerriesen oder Fische in der Elbe?
2012-05-18 12:03:51
18. Mai 2012
WWF, BUND und NABU begrüßen Kutter-Demo gegen geplante Elbvertiefung / Geschützte Fischarten bedroht
Hamburg - Wird es trotz geplanter Elbvertiefung ausreichend Fisch in der Elbe geben? Die Elbfischer haben für diesen Samstag eine Protestaktion bei Cuxhaven gegen die geplante Elbvertiefung angekündigt. Die Umweltverbände WWF, BUND und NABU warnen vor den Auswirkungen der ...
Westdeutsche Zeitung: Die Geister, die der Fußball rief = Von Christoph Fischer
2012-05-17 12:11:24
Düsseldorf (ots) - Nach Tumulten in den Arenen des Fußballs ist der öffentliche Aufschrei immer groß. Kaum eine Gruppierung, die sich nicht artikuliert, wenn in den Stadien Krawalle zu beklagen sind. Das ist der Normalfall. Nicht mehr, nicht weniger. Im Fußball geht es immer um Emotionen. In der Relegation geht es aber um viel mehr. Oft genug um die Zukunft von Vereinen, auf jeden Fall geht ...
Rheinische Post: Diese "Fans" sind nicht Düsseldorf
2012-05-17 12:11:16
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Sven Gösmann:
Über dem wahrscheinlichen Bundesliga-Aufstieg der Düsseldorfer Fortuna liegt ein Schatten. Die Ereignisse rund um das Spiel gegen Hertha BSC Berlin haben die große Mehrheit der Fußball-Freunde im Stadion und neun Millionen Fernsehzuschauer angewidert. Düsseldorf hat nun bundesweit das ungewohnte Image einer Stadt voller Fußball-Idioten, ...
WAZ: Es gibt keine Gewinner - Kommentar von Rolf Obertreis
2012-05-17 12:11:05
Essen (ots) - Am vorläufigen Ende des Verfahrens gibt es keinen Gewinner. Kein Zweifel: Die 17.000 Kleinanleger, die mit der T-Aktie drastische Verluste hinnehmen mussten, sind die großen Verlierer. Die Chance auf Schadenersatz ist auf ein Minimum geschrumpft. Aus der Volks-Aktie ist längst ein Flop geworden. Das ist der Telekom zuzuschreiben, den Banken und auch dem Bund, die Ende der ...
2012-05-17 12:10:29
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz
Vor dem Bund-Länder-Gipfeltreffen im Kanzleramt zum Stand der Energiewende blickt die Deutsche Umwelthilfe auf einen eklatanten Fall von Politikversagen
Sehr geehrte Damen und Herren,
am nächsten Mittwoch (23. Mai) treffen sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin, um den Stand der Energiewende zu bilanzieren. ...
2012-05-17 12:08:40
Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...
Investitionen in Forschung zahlen sich aus
2012-05-17 12:05:36
Bundesbericht Forschung und Innovation 2012 zeigt: Inzwischen mehr als eine halbe Million Arbeitsplätze in diesem Bereich
Schavan: "Deutschlands Innovationskraft stetig gestiegen"
Forschung und Innovation sind in Deutschland auf Expansionskurs. Dies geht aus dem Bundesbericht Forschung und Innovation 2012 hervor, den Bundesforschungsministerin Annette Schavan heute im Kabinett vorgestellt hat. ...
Castortransporte Jülich-Ahaus: Heutige Aufsichtsratssitzung hat Signal gesetzt
2012-05-17 12:05:11
Bund muss Atomtransport-Pläne von Jülich nach Ahaus endlich begraben
Zur heutigen Aufsichtsratsitzung des Forschungszentrums Jülich (FZJ) erklären Monika Düker, Landesvorsitzende der Grünen NRW, und der NRW-Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer:
"Manchmal bewirken Wahlniederlagen Wunder. Was noch vor wenigen Wochen für den Bund und Minister Röttgen aufgrund fadenscheiniger Gründe ...
Eine Alternative für die Freien Berufe
2012-05-17 12:04:57
Zu dem im Kabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Die deutsche Alternative zur britischen Limited Liablity Partnership (LLP) kommt: Das neue Gesetz macht die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung möglich. Diese ...
2012-05-17 12:04:55
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und der Vorsitzende der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier, haben heute in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2011 vorgestellt.
Wie bereits im Vorjahr hat die Polizei auch 2011 weniger als sechs Millionen Straftaten registriert. Allerdings ...
Bayern mit Sicherheit ganz vorn
2012-05-17 12:04:53
Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2011 des Bundes: "Bayern Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit – bundesweit mit Abstand niedrigste Kriminalitätsbelastung - Spitzenstellung bei der Aufklärungsquote"
"Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik des Bundes für das Jahr 2011 ist ein Spitzenzeugnis für Bayerns Polizei. Bayern ist und bleibt Spitzenreiter bei der Inneren ...
Rheinland-Pfalz unterzeichnet Absichtserklärung gegen Diskriminierung
2012-05-17 12:04:44
Rheinland-Pfalz ist der "Koalition gegen Diskriminierung" beigetreten. Ministerpräsident Kurt Beck und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten heute in Mainz die Absichtserklärung "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft". Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung zu organisieren, lokale ...
Kristina Schröder: Das nächste Jahr muss zum Jahr des Kita-Ausbaus werden
2012-05-17 12:04:37
Kristina Schröder besucht Jüdischen Kindergarten Gan Israel in Berlin
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, besucht heute (Mittwoch) die Jüdische Kindertageseinrichtung Gan Israel in Berlin-Charlottenburg. Die Bundesfamilienministerin besichtigt den erst vor kurzem in Betrieb gegangenen Krippenbereich und spricht mit Verantwortlichen und Eltern. ...
Novellierung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts tritt morgen in Kraft
2012-05-17 12:03:30
Das im März 2012 von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt damit morgen in Kraft.
Mit dem Gesetz werden das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) neu gefasst und die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) novelliert.
Das Gesetz dient der Umsetzung ...
Neue OZ: Kommentar zu SPD / Merkel
2012-05-16 12:09:02
Osnabrück (ots) - Als Feindbild ungeeignet
Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist im Bund der Wahlkampf ein Stück näher gerückt. Knapp anderthalb Jahre sind es bis zur Abstimmung über die nächste Regierung in Berlin. Und so lässt sich nachvollziehen, dass die drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten den Druck auf Angela Merkel erhöhen und versuchen, sie in der Europapolitik in Zugzwang zu ...
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