Schlagwort -ideologische- in den Sicherheits-News
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Rheinische Post: Friedrich verschärft Drohungen an Salafisten

 2012-05-09 12:09:48

Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat angesichts der jüngsten Ausschreitungen die Drohungen an die Salafisten verschärft. "Wir werden uns in Deutschland keine Religionskriege aufzwingen lassen, weder von radikalen Salafisten noch von extremen Parteien", sagte Friedrich der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwoch-Ausgabe). "Ohne Frage haben die ...

Jäger wollen sachlich diskutieren

 2012-04-20 12:10:13

Bonn (ots) - Einige Organisationen, die sich dem Natur-, Umwelt- und Tierschutz zuordnen, darunter der NABU, versuchen seit geraumer Zeit massiv und unter erheblichem Mitteleinsatz, das Bild der Jägerinnen und Jäger in Deutschland zu verändern. Sie betreiben unter anderem die Diskussion um ein sog. "Ökologisches Jagdgesetz". Die bekannt gewordenen Zielsetzungen gefährden die Zukunft der Jagd ...

Mutlos im Willy-Brandt-Haus

 2012-04-06 12:04:29

Zur Erklärung des SPD-Vorsitzenden, Sigmar Gabriel, die Zustimmung zum Fiskalpakt nicht mehr an die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu binden, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die SPD hat sich offensichtlich von ihrem eigenen Beschluss verabschiedet, dem Fiskalpakt nur zuzustimmen, wenn auch eine Finanztranksaktionssteuer eingeführt wird. Die Sorge war ...

Gesine Lötzsch: Mutlos im Willy-Brandt-Haus

 2012-04-05 12:09:04

Berlin (ots) - Zur Erklärung des SPD-Vorsitzenden, Sigmar Gabriel, die Zustimmung zum Fiskalpakt nicht mehr an die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu binden, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die SPD hat sich offensichtlich von ihrem eigenen Beschluss verabschiedet, dem Fiskalpakt nur zuzustimmen, wenn auch eine Finanztranksaktionssteuer eingeführt ...

DER STANDARD-Kommentar "Zu kurz gegriffen" von Gerald John

 2012-04-04 12:08:34

Der Integrationsstaatssekretär hat mehr in der Sprache als in der Sache bewegt // Ausgabe vom 4.4.2012 Wien (ots) - Vom Wurschtel zum Wunderwuzzi: Sebastian Kurz' Nachrede hat sich von einem Extrem ins andere verkehrt. Galt der Twen mit dem gegelten Schnöseloutfit bei Amtsantritt als angehender Fettnapf-Champion, überkommt heute selbst notorische Regierungskritiker Beißhemmung. Im ersten ...

Poß (SPD) vor EFSF-Debatte: Regierung hatte nie Kraft zur Verständigung / Meister (CDU): "Wollen dauerhaftes ...

 2012-03-29 12:10:02

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 29. März 2012 - Joachim Poß (SPD) hat der Bundesregierung mangelnde interne Absprachen vorgeworfen. Im PHOENIX-Interview sagte er: "Wenn Herr Schäuble jetzt schon resigniert, hat das damit zu tun, dass die Regierung nie die Kraft hatte, sich konzeptionell zu verständigen. Die Widersprüche zwischen FDP und Union bestehen weiterhin. Ich frage mich, wie Herr Schäuble ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Fukushima/Energiewende von Christian Kucznierz

 2012-03-12 12:12:37

Regensburg (ots) - Es gibt zwei Ereignisse des frühen 21. Jahrhunderts, die sich schon jetzt ins kollektive Gedächtnis eingebrannt haben. Das eine ist der Einsturz der Zwillingstürme in New York am 11. September 2001. Das andere ist die Kernschmelze im japanischen Atomkraftwerk Fukushima am 11. März 2011. Beide markieren einen Wendepunkt. Nach diesen Katastrophen kann und wird nichts mehr so ...

LVZ: Friedrich skizziert Zeitplan für NPD-Verbotsverfahren / Kriterien-Klärung auf ...

 2012-02-09 12:09:19

Leipzig (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will auf einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März dieses Jahres "einen Kriterien-Katalog für eine neue Beweisführung mit dem Ziel eines NPD-Verbotsantrages beim Bundesverfassungsgericht" vorlegen. Das kündigte Friedrich in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) an. Auf dieser Basis ...

WAZ: Kristina Schröder will sich nicht in das Leben anderer Frauen einmischen

 2012-01-14 12:13:32

Essen (ots) - Familienministerin Kristina Schröder (CDU) will sich möglichst wenig in das Leben anderer Frauen einmischen. "Was mich nervt ist, dass wir in Deutschland eine unglaublich verkrampfte, ideologische Debatte darüber haben, wie ein richtiges Frauenleben aussehen soll", sagte Schröder den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die Politik dürfe den Bürgern auch ...

Mittelbayerische Zeitung: Zukunft und Demokratie / Die jüngsten Ereignisse schaden dem Ansehen unserer Staatsform. Die ...

 2011-12-24 12:10:48

Regensburg (ots) - von Manfred Sauerer In die guten Konjunkturnachrichten dieser Woche mischten sich auch bemerkenswerte Erklärungen zur großen Kauflust der Deutschen. Angesichts der Schuldenkrise in der Europäischen Union sei das Vertrauen in die Währung auch hierzulande deutlich gesunken. Folglich sitze der Euro deutlich lockerer und der Handel könne sich über die lange vermisste ...

GRÜNE bringen Änderungsantrag zur Hessischen Gemeindeordnung ein - Die Energiewende braucht die Kommunen

 2011-12-03 12:04:57

Mit einem Änderungsantrag zur dritten Lesung im Gesetzgebungsverfahren zur Hessischen Gemeindeordnung (HGO) unternimmt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch einmal einen Vorstoß, die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen im Energiebereich in klarer, einfacher und verständlicher Form zu ermöglichen. Es gebe zwar grundsätzlich unterschiedliche Vorstellungen der Parteien zur ...

PHOENIX-Sendeablauf für Freitag, 02. Dezember 2011, Tages-Tipps: 12:00 THEMA: Die Zukunft Afghanistans/ THEMA: Down ...

 2011-12-01 12:55:07

Bonn (ots) - 05:05 Die Odyssee des Menschen 3/3: Die Eroberung der Neuen Welt Film von Hannes Schuler, Manfred Baur, ZDF/2001 Lange verteidigte man die These, dass die ersten Amerikaner über die Beringstraße Alaska erreichten und sich dann durch einen eisfreien Korridor nach Süden ausbreiteten. Es waren eiszeitliche Großwildjäger, die als erste den Fuß auf den amerikanischen Kontinent ...

Das Erste / "Menschen bei Maischberger" am Dienstag, 29. November 2011, 22.45 Uhr im Ersten

 2011-11-28 12:09:33

München (ots) - Thema: Eben mal die Welt retten: Droht die Ökodiktatur? Gäste: Enoch zu Guttenberg (Dirigent und Umweltschützer) Hannes Jaenicke (Schauspieler und Umweltaktivist) Claudia Roth (B'90/Grüne, Parteivorsitzende) Martin Lindner (FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender) Hans Rudolf Wöhrl (Unternehmer) Roland Tichy (Journalist) Sabine Thümler (Berliner Stadtreinigung) Enoch zu ...

DER STANDARD-Kommentar: "Nicht verzagen, Androsch fragen" von Michael Völker

 2011-11-11 12:10:45

Die Bürger dürfen nicht an der Ignoranz der Politik verzweifeln // Ausgabe vom 11.11.2011 Wien (ots) - Hannes Androsch ist enttäuscht. Und er hat allen Grund dazu. Von den 90 Prozent Zustimmung zu seinem Bildungsvolksbegehren, von denen er in einem Tagtraum gefiebert hatte, ist er weit entfernt. Selbst wenn man realistischere Einschätzungen heranzieht: Ein Riesenerfolg ist dieses ...

PHOENIX-Sendepläne KW 48 online Die aktualisierten Pläne zur KW 48 sind ab jetzt online abrufbar!

 2011-11-08 12:06:25

Bonn (ots) - Sendeablauf für Samstag, 26. November 2011 05:15 Grenzenlos am Bodensee (Grüß Gott, Servus und Grüezi) Film von Erich Schütz, SWR/2009 05:45 Burgenland Wo Österreich halb ungarisch ist Film von Ingeborg Koch-Haag, SR/2003 06:30 Italien - Zwischen Piste und Pasta Gipfeltreffen in den Dolomiten Film von Karl Waldhecker, WDR/2008 Skiabfahrten auf frischem Pulverschnee. Von ...

CDU-Bildungskonferenz in Wiesbaden - Heute Nachhilfe von Annette Schavan für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner

 2011-09-14 12:03:34

Als "Nachhilfestunde für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Bildungskonferenz der Bundes-CDU in Wiesbaden bezeichnet. "Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Annette Schavan hat erkannt, dass das unbeirrbar ideologische Festhalten am strikt gegliederten Schulsystem in eine bildungspolitische Sackgasse führt. Während jedoch ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Börsenkrise

 2011-08-08 12:06:54

Bielefeld (ots) - Viele Amerikaner beneiden uns: Deutschlands Wirtschaft wächst, der Export boomt, die Arbeitslosigkeit sinkt, und die Staatsverschuldung bleibt moderat. Während die USA an schwacher Konjunktur, hoher Arbeitslosigkeit und gefährlicher Verschuldung leiden, ist Deutschland ein Vorzeigeland. Amerika bestaunt das zweite »Wirtschaftswunder« und versucht, von unserem Erfolg zu ...

Landeszeitung Lüneburg: Tea Party bewies ihre Gefährlichkeit / Ökonomin Dr. Stormy-Annika Mildner: Sparprogramm zu ...

 2011-08-05 12:12:03

Lüneburg (ots) - Nach wochenlangem Spektaktel wurde die Zahlungsunfähigkeit der USA in letzter Minute abgewendet. Doch der Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern ist nur ein Notbehelf. Er wird das Schuldenproblem nicht lösen, möglicherweise sogar verschlimmern, meint die Expertin für US-Wirtschaftspolitik, Dr. Stormy-Annika Mildner von der Stiftung Wissenschaft und Politik in ...

Debeka und Deutsche Verwaltungs-Gewerkschaft lehnen Pläne einer Bürgerversicherung entschieden ab

 2011-07-23 12:03:53

Die Pläne der SPD und der Grünen, eine einheitliche Bürgerversicherung einzuführen, werden sowohl von der Debeka, Deutschlands größter privater Krankenversicherung, als auch von der Deutschen Verwaltungs-Gewerkschaft (DVG), entschieden abgelehnt. Uwe Laue, der Vorstandsvorsitzende der Debeka, erläutert zu den Hintergründen: "Es wird Zeit, dass die auf den ersten Blick so gerechte und ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Warnung vor Staatspleite in den USA Engstirnig THOMAS J. SPANG, WASHINGTON

 2011-07-15 12:08:01

Bielefeld (ots) - Jetzt wird es ernst für Onkel Sam. Die Rating-Agentur Moody's, FED-Chefs Bernanke und China als der größte Gläubiger der USA warnen nachdrücklich vor den katastrophalen Konsequenzen einer Staatspleite. Die Verantwortung für die prekäre Situation tragen die Republikaner. Ihr Kampfruf "keine neuen Steuern" erscheint vor dem Hintergrund der enormen Verschuldung der ...

Klage gegen das Land Hessen - Poschs ideologische Verbohrtheit gegen die Umweltzone

 2011-07-14 12:04:38

Anlässlich der Klage einer Wiesbadener Bürgerin und der Deutschen Umwelthilfe gegen den Einspruch von Verkehrsminister Posch (FDP) zur Einführung einer Umweltzone in Wiesbaden fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung erneut auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben. "Solange die Landesregierung kein Konzept vorlegt, wie der zu hohe Stickstoffdioxidanteil der Luft ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Staatsschulden

 2011-07-12 12:08:02

Bielefeld (ots) - Die westliche Welt stolpert von Krise zu Krise: Erst Griechenland, heute Italien, und nun droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Sollten sich Republikaner und Demokraten nicht bald über die Schuldenpolitik einigen, müssten die USA ihre Zahlungen einstellen; dann würden die Zinsen steigen, die Aktien fallen und die Weltwirtschaft leiden. Unser aller Wohlstand steht auf dem ...

ots.Audio: "Kein Leben ohne Laster - Güterverkehr ist die Basis unserer Volkswirtschaft"

 2011-07-12 12:04:03

Berlin (ots) - Beim Nutzfahrzeug-Symposium in Berlin diskutieren Experten über die Zukunft des Straßengüterverkehrs MANUSKRIPT MIT O-TÖNEN Anmoderation: Was wäre unsere Volkswirtschaft ohne den Lastwagen? Rund 70 Prozent der gesamten Güterverkehrsleistung wird von Nutzfahrzeugen erbracht: Die Oliven aus Griechenland, die Zitronen aus Spanien, das Fleisch vom regionalen Schlachthof... ...

WAZ: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in NRW wieder fraglich

 2011-07-11 12:06:56

Essen (ots) - Das gebührenfreie dritte Kindergartenjahr in NRW wird drei Wochen vor dem geplanten Start in Frage gestellt. Nach einhelliger Kritik bei der Experten-Anhörung im Landtag wird in der rot-grünen Koalition überlegt, das erste statt des dritten Kita-Jahres beitragsfrei zu stellen. Fachpolitiker, die am Wochenende berieten, sind dafür offen. "Wir sollten die Pläne noch einmal ...

Mißfelder: Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt

 2011-07-05 12:08:57

Berlin (ots) - Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte "Gaza-Flottille" organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder: "Bei dieser Aktion geht es nicht um humanitäre Hilfe, sondern um eine Konfrontation mit Israel. Offene Provokation ist Teil der asymmetrischen Kriegsführung gegen Israel. Damit trägt die ...

Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt

 2011-07-05 12:03:51

Aktivisten gefährden die Friedensbemühungen Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte "Gaza-Flottille" organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder: "Bei dieser Aktion geht es nicht um humanitäre Hilfe, sondern um eine Konfrontation mit Israel. Offene Provokation ist Teil der asymmetrischen Kriegsführung ...

Erfolge allen Menschen zugänglich machen!

 2011-06-04 12:04:05

Berlin - Am 5. Juni jährt sich zum 30. Mal die erste wissenschaftliche Erwähnung von HIV/Aids im Mitteilungsblatt der US-amerikanischen Centers for Disease Control (CDC). Die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) zieht nach 30 Jahren eine positive Bilanz des Engagements gegen die HIV-Epidemie, fordert aber mit Nachdruck, Prävention und wirksame Medikamente endlich allen Menschen zugänglich zu machen, ...

Deutsche AIDS-Hilfe: Erfolge allen Menschen zugänglich machen!

 2011-06-03 12:06:33

Berlin (ots) - Am 5. Juni jährt sich zum 30. Mal die erste wissenschaftliche Erwähnung von HIV/Aids im Mitteilungsblatt der US-amerikanischen Centers for Disease Control (CDC). Die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) zieht nach 30 Jahren eine positive Bilanz des Engagements gegen die HIV-Epidemie, fordert aber mit Nachdruck, Prävention und wirksame Medikamente endlich allen Menschen zugänglich zu ...

Neue OZ: Kommentar zu Bin Laden / Al-Kaida

 2011-05-03 12:06:51

Osnabrück (ots) - Al-Kaidas Anfang vom Ende Darauf haben die Angehörigen der Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 lange gewartet: Al-Kaida-Führer Osama bin Laden ist tot. Der spektakuläre Einsatz eines US-Kommandos in Pakistan ist Grund zur weltweiten Erleichterung. Die Gefahr ist aber nicht gebannt. Das Netzwerk verfügt über viele Zellen, auch in Europa. Die Fanatiker werden ...

GRÜNE: Kein Platz für Hassprediger in Hessen

 2011-04-20 12:04:10

"Wer Hass, Intoleranz und Gewalt predigt, wer unserer Grundordnung nicht anerkennt, wer gegen den Gedanken der Völkerverständigung und des Gleichheitsgrundsatzes hetzt, für den darf es in Hessen keine Auftritte geben", so der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jürgen Frömmrich. Wir fordern Innenminister Boris Rhein dringend auf, sich als Vorsitzender der ...
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