Schlagwort -spd-bundestagsfraktion- in den Sicherheits-News
Schlagwort -spd-bundestagsfraktion- in den Sicherheits-News
LVZ: SPD-Verteidigungsexperte rät nach Aufgabenminderung und Skandalhäufung zur Auflösung der ...
2012-05-19 12:11:28
Leipzig (ots) - Für eine Auflösung der von SPD-Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping für die Bewirtschaftung der Bundeswehr im Jahr 2000 gegründeten Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (g.e.b.b.) hat sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, ausgesprochen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte ...
2012-05-19 12:08:44
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 21. Mai 2012
05:05
Tage, die die Welt bewegten Die Entdeckung der Kernspaltung / Tschernobyl Film von Paul Murton, Jane Quigley, BBC/2003 In den 40er und 50er Jahren galt die Atomkraft als die Energie der Zukunft. Sie wurde als sauber, billig und effizient gepriesen. Niemand zog überhaupt die Möglichkeit eines nuklearen Unfalls mit ähnlich verheerenden ...
2012-05-19 12:08:40
Bonn (ots) - Michael Hirz diskutiert mit
- Hubertus Heil, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion - Michael Fuchs, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wiederholung um 24.00 Uhr.
Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
2012-05-19 12:04:48
Grobe Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht ignoriert werden
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
Entscheidungen der EU-Kommission von enormer Bedeutung für den Industriestandort Deutschland
2012-05-19 12:04:16
EU-Kommission sollte sich ihrer Verantwortung für den Industriestandort Europa bewusst sein
In Brüssel hat der Koordinationskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit Vertretern der europäischen Politik und der EU-Kommission für deutsche Positionen zur Energiepolitik geworben. Im Fokus der Gespräche stand der Spitzenausgleich, die Strompreiskompensation, die Förderung ...
2012-05-19 12:04:09
Unter dem Motto "Zur Sprache.k?m" veranstaltet der Fachverband Deutsch als Fremdsprache seine Jahrestagung 2012 vom 31. Mai bis 2. Juni mit rund 400 Teilnehmern aus dem In- und Ausland an der Universität Hildesheim.
Wer an internationale oder auch interkulturelle Kommunikation denkt, der verbindet dies wahrscheinlich in erster Linie mit der englischen Sprache. Aber auch das Deutsche wird nach ...
Steinbach: Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
2012-05-18 12:09:47
Berlin (ots) - Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier", erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Mit der ...
BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt (18.05.2012)
2012-05-18 12:04:19
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Inacker und Thomas Sigmund:
Handelsblatt: Herr Brüderle, die FDP war bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch ohne Koalitionsaussage erfolgreich. Wäre das nicht auch ein Modell für die Bundes-FDP bei der ...
2012-05-17 12:08:35
München (ots) - 20.15 Uhr Brennpunkt "Norbert Röttgen - Die Entlassung" Moderation: Ulrich Deppendorf
Bundeskanzlerin Merkel hat heute beim Bundespräsidenten um die Entlassung von Norbert Röttgen als Bundesumweltminister gebeten. Mit Peter Altmaier, bisher Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich die Kanzlerin bereits für einen Nachfolger von ...
Europa braucht mehr Hollande und weniger Merkel
2012-05-17 12:05:27
Zum Antrittsbesuch des neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande bei Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Es ist ein hoffnungsvolles Signal für Europa, dass das Duo Infernale Merkozy nun endgültig Geschichte ist. François Hollande bringt nicht nur einen neuen Stil, sondern auch neue politische Akzente in ...
Kulturforum der Sozialdemokratie hat neuen Vorstand gewählt
2012-05-15 12:04:26
Auf dem Treffen der Regionalen Kulturforen in Chemnitz vom 11. bis 13. Mai 2012 wurde für die nächsten zwei Jahre der neue Vorstand des Kulturforums der Sozialdemokratie gewählt. Ihm gehören erneut wichtige Repräsentanten der Kultur in Deutschland und der sozialdemokratischen Kulturpolitik an:
Vorsitzender: Dr. h.c. Wolfgang Thierse (MdB, Bundestagsvizepräsident) Stellvertretender ...
Deutschland stellt sich in Europa und in der Welt ins Abseits
2012-05-15 12:04:22
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai 2012 erklärt der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die schwarz-gelbe Regierung hat sich vergangene Woche gegen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ausgesprochen. Sie zementiert damit ihre diskriminierende und menschenverachtende Haltung gegen Lesben ...
Kölner Stadt-Anzeiger: Scharfe Kritik aus der CDU an Röttgen
2012-05-14 12:08:55
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen wegen seines Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen kritisiert. "Unser Ergebnis ist eine Katastrophe", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Mit Blick auf Röttgen und sein Wanken zwischen Berlin und Düsseldorf fügte er hinzu: "Das ist der ...
Kraefte buendeln fuer den Kita-Ausbau
2012-05-14 12:03:40
Anlaesslich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die zustaendige Bundesfamilienministerin muss alle Kraefte fuer den Kita-Ausbau buendeln und auf das Betreuungsgeld verzichten. Laut Umfragen fordern zwei von drei Deutschen, auf diese milliardenteure Fehlinvestition zu verzichten und stattdessen mehr in ...
Der Tagesspiegel: Solms (FDP) hielte Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar
2012-05-13 12:08:56
Berlin (ots) - Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Bundestagsvizepräsident, Hermann-Otto Solms, hält ähnlich wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone für verkraftbar. "Die Euro-Zone würde einen Austritt Griechenlands verkraften, weil die Teil-Entschuldung Griechenlands im Gang ist und weil eine Insolvenz des ...
Der Tagesspiegel: Poß (SPD) warnt vor Spekulationen über Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone
2012-05-13 12:08:55
Berlin (ots) - Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hat sich gegen Spekulationen über einen etwaigen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ausgesprochen. "Es mag sein, dass die Euro-Zone etwas besser aufgestellt ist, aber ich befürchte, dass ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone immer noch einen Flächenbrand verursachen könnte. Man kann ...
2012-05-12 12:09:57
Düsseldorf (ots) - Der Fiskus nimmt nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums wegen der hohen Benzinpreise insgesamt nicht zwingend mehr Umsatzsteuer ein. "Preissteigerungen bei Kraftstoffen führen nicht zwingend zu Mehreinnahmen bei der Umsatzsteuer", heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der in Düsseldorf erscheinenden ...
Das Erste / GÜNTHER JAUCH am 13. Mai 2012 um 21.45 Uhr im Ersten
2012-05-12 12:08:16
München (ots) - Das Thema:
Wahlschlacht, die zweite - Merkel in Not?
Das politische Berlin zieht Bilanz: Spitzenvertreter der Parteien diskutieren bei GÜNTHER JAUCH die Ergebnisse des Wahlfrühlings 2012. Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gilt dabei als Gradmesser für die politische Stimmung bundesweit. Der Wahlkampf war ganz auf die Spitzenkandidaten zugeschnitten. Das Wahlergebnis ...
GEISEN: Verabschiedung der FAO-Leitlinien ist Meilenstein bei Hungerbekämpfung (11.05.2012)
2012-05-12 12:05:31
BERLIN. Zur heutigen Verabschiedung der freiwilligen FAO-Leitlinien zur verantwortungsvollen Verwaltung von Boden- und Landnutzungsrechten, Fischgründen und Wäldern erklärt der Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion Edmund GEISEN:
Die förmliche Verabschiedung der FAO-Leitlinien durch den Welternährungsausschuss ist ein Meilenstein in der Bekämpfung des sogenannten "Landgrabbing" und ...
Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung der Schweinepest notwendig
2012-05-12 12:05:25
Wirksame und akzeptable Alternativen zur Massenkeulungen
Der Deutsche Bundestag hat gestern den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen "Schweinepest tierschonend bekämpfen – Notimpfung ersetzt grundloses Keulen" beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef ...
BRACHT-BENDT: Mütter - Heldinnen des Alltags (11.05.2012)
2012-05-12 12:05:20
BERLIN. Anlässlich des Muttertages am 13. Mai erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:
Das traditionelle Bild der Mutter, wie es die Union mit dem Betreuungsgeld zementieren möchte, entspricht in vielen Fällen nicht mehr der Realität. Die Mutter von heute steht oft nicht mehr nur mit Schürze am Herd und versorgt die Kinder während ihr Mann ...
NSU-Mordserie: Schwerer Fehler von Ex-Innenminister Wolfgang Schaeuble
2012-05-12 12:05:18
Zur heutigen Zeugenvernehmung erklaert die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss (Terrorgruppe NSU) Eva Hoegl:
Wir haben heute einen schweren Fehler des damaligen Bundesinnenministers Wolfgang Schaeuble im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie erkannt. Im Jahr 2006 wollte das BKA haenderingend das komplette Ermittlungsverfahren von den Laendern uebernehmen. Dafuer ...
Augen zu und durch: Koalition setzt die Fiskalpakt-Ratifizierung aufs Spiel
2012-05-12 12:05:16
Zur Diskussion um die Ratifizierung des Fiskalpakts durch den Deutschen Bundestag erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer:
Der Fiskalpakt kann am 25. Mai nicht vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Das Festhalten von Kanzlerin Merkel am vorgegebenen Zeitplan ist unverantwortlich. Die schwarz-gelbe Koalition opfert eine angemessene ...
Touristisches Potenzial der UNESCO-Welterbestätten stärker nutzen
2012-05-12 12:05:14
Werbung für 'Schätze vor der eigenen Haustür' auch im Inland
In Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten. Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Vereins "UNECSO-Welterbestätten Deutschland". Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene ...
Ukraine: Viel Geld fuer wenig Rechtsstaat
2012-05-12 12:05:13
Zur Europaeischen Nachbarschaftspolitik mit der Ukraine und der Vergabe von 20 Millionen Euro fuer "Gute Regierungsfuehrung und Rechtsstaatlichkeit", erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
20 Millionen Euro an EU-Mitteln erhielt die Ukraine im vergangenen Jahr im Zuge der Europaeischen Nachbarschaftspolitik in der Kategorie "Gute Regierungsfuehrung ...
Länderbeschluss treibt die EEG-Umlage nach oben
2012-05-12 12:05:08
Photovoltaik wird überfördert, Strompreise steigen
Die Bundesländer haben am Freitag im Bundesrat gegen die Photovoltaik-Novelle gestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die Bundesländer gefährden mit ihrem Beschluss leichtsinnig die Energiewende. Wird die Photovoltaik weiterhin ...
RUPPERT: Extremismusbekämpfung bleibt gesellschaftliche Daueraufgabe (11.05.2012)
2012-05-12 12:05:07
BERLIN. Zu den heute veröffentlichten Zahlen über extremistische Straf- und Gewalttaten erklärt der Extremismus-Experte der FDP- Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:
Der Kampf gegen den Extremismus bleibt eine Daueraufgabe für unsere Gesellschaft. Das verdeutlichen die erschreckend hohen Zahlen bei den extremistischen Straf- und Gewalttaten. Schwerpunkt muss der Kampf gegen den ...
Unverantwortliches parteipolitisches Verhalten der SPD
2012-05-12 12:05:04
Fiskalvertrag nicht aussetzen
Von SPD-Politikern ist Freitag erneut eine Verschiebung der Ratifizierung des Fiskalvertrags verlangt worden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Die SPD betreibt mit ihrer Forderung nach Verschiebung der Umsetzung des Fiskalvertrages in Deutschland ein unverantwortliches parteipolitisches Spiel. Der ...
Arbeitgeber blockieren weiter Mindestlohn in der Weiterbildung
2012-05-12 12:04:54
Zum Stand des Verfahrens fuer einen Mindestlohn in der Weiterbildung erklaert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Erneut haben die Arbeitgeber im Tarifausschuss ein Votum fuer den Mindestlohn in der Weiterbildung blockiert. Damit machen sie sich weiter zum Werkzeug der FDP, die den Mindestlohn ablehnt und verhindern will. Damit traegt die FDP ihre ...
Wir müssen die Künstler schützen
2012-05-12 12:04:33
Internet nicht als Gegenspieler der Kultur ansehen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat folgenden Wortlaut:
"Ich kann Schriftsteller und Musiker gut verstehen, die momentan so vehement den ...
.